Der Bundesrat muss jetzt liefern
Eine gelungene Zusammenfassung von Micheal Schoenenberger über die Herausforderungen des neu zusammengesetzten Bundesrates. Ich wünsche dem Gremium dazu die nötige Kraft! Der Bundesrat muss jetzt liefern: https://www.nzz.ch/meinung/bundesratswahl-die-regierung-muss-jetzt-liefern-ld.1442116
Genf stellt E-Voting-System wegen Problemen ein
Der Kanton Genf stellt 2020 sein E-Voting-System ein. Das mag die Skeptiker freuen. Und tatsächlich ist die Fokussierung mancher Befürworter der Digitalisierung auf dieses „Leuchturm-Projekt“ ein Trugschluss. Es gibt nützlichere Anwendungsgebiete für digitale Dienstleistungen der öffentlichen Hand. Die eingesetzten Ressourcen würden dort eindeutig mehr Wirkung erzielen zum Nutzen aller Bürgerinnen und Bürger. Man denke nur…
Der bisher beste Vorschlag
Die Chefredaktorin Judith Wittwer beurteilt das Projekt Ensemble als bisher besten Vorschlag für ein neues Fussballstadion in Zürich. Schöne Zusammenfassung von @JudithWittwer im heutigen @tagesanzeiger zum #Fussballstadion Lesen Sie den Beitrag im heutigen Tagesanzeiger.
Mehr Publikum, mehr Geld – und manchmal auch mehr Punkte
Wer die Zukunft von FCZ und GC retten will, der stimmt am 25. November ja zum Fussballstadion. Guter Beitrag von Lorenzo Petrò im @tagesanzeiger: Mehr Publikum, mehr Geld – und manchmal auch mehr Punkte https://www.tagesanzeiger.ch/11651368
In der Raumplanung gibt es keine einfachen Rezepte
In der NZZ vom 22. Oktober ist ein interessantes Interview zur Raumplanung im Kanton Zürich mit Kantonsplaner Wilhelm Natrup und Stadtplanerin Katrin Gügler enthalten. Obwohl die beiden in vielen Punkten einig sind, haben sie beim Mehrwertausgleich unterschiedliche Haltungen. Persönlich finde ich, die Wahrheit beim Mehrwertausgleich liegt wohl irgendwo dazwischen. Während Wilhelm Natrup den Kanton in…
Faktencheck zu den Argumenten der bürgerlichen Stadiongegner. Wahrheitsgehalt: 0%
Jetzt bekämpft Nationalrätin Kathy Riklin das Zürcher Stadion https://www.tagesanzeiger.ch/14151381 Während die linken Stadiongegner „wenigstens“ ideologisch argumentieren, verbreitet das bürgerliche Komitee der Stadiongegner schlicht Unwahrheiten. Mein persönlicher Faktencheck ergibt genau 0% Wahrheitsgehalt. Die Krawallmacher und Hooligans kann man mit dem neuen Stadion innerhalb und um das Stadion besser im Griff behalten, als beim Letzigrund. Und was…
Mehrwertausgleichsgesetz – ein Hosenlupf unter Zeitdruck
Regierung und Parlament stehen unter erheblichem Zeitdruck, wenn auch im Kanton Zürich das Mehrwertausgleichsgesetz rechtzeitig in Kraft treten soll. Mit der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) wurde schweizweit auch die Einführung einer Mehrwertabgabe auf Einzonungen beschlossen. Die Kantone sind nun gefordert, die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung der nationalen Mindestvorgabe zu erlassen. Zeit bleibt noch bis Ende…
Steuerfuss soll bei 88 Prozent bleiben
Die Gemeinde Oberrieden will Steuerfuss bei 88 Prozent halten. So schreibt es heute die ZSZ. Eine straffe Haushaltführung, stabile Steuerertäge und keine überbordende Investitionen führen zu stabilen finanziellen Verhältnissen. Der budgetierte Ertragsüberschuss resultiert vor allem aus dem Landverkauf. Dieser einmalige Effekt dient dem Abbau der Fremdverschuldung und soll nicht zu finanzpolitischem Übermut verleiten. Hier geht…
«Raumplanung ist eine zentrale, strategische Aufgabe»
Raumplanung als strategische Aufgabe ist eine spannende Herausforderung. In der heutigen Ausgabe der Zürichsee-Zeitung ist ein Interview zu meiner Wahl als ZPZ-Präsident erschienen. Arthur Schäppi hat mir dabei etwas auf den Zahn gefühlt. «Raumplanung ist eine zentrale, strategische Aufgabe» https://www.zsz.ch/12354176
Richtplanrevision auf gutem Weg
Der Kantonsrat beschliesst mit der Richtplanrevision einen vernünftigen Kompromiss für die künftige Gestaltung der Uferzonen. Und mit dem Eintrag eines Seerestaurant kommt diese Idee einen wichtigen Schritt weiter. Nach 8 Jahren seit der Überweisung der entsprechenden Motion… Die Welt dreht sich also doch noch. Linke scheitert mit Anträgen für mehr Natur im Richtplan https://www.zsz.ch/14120356