Kategorie: Politik

Politische Themen die mich interessieren und bewegen

Wer hat Angst vor 5G?

5G – eine neue Bezeichnung für eine bestehende Technologie (gleiche Frequenzen) sorgt vielerorts für Ängste. Aber gleichzeitig verdoppelt sich jährlich das Datenvolumen, das über Mobilfunk übertragen wird. In solchen Situationen wäre eigentlich nüchterne Aufklärung gefragt. Stattdessen werden durch geschicktes Framing diffuse Ängste geschürt. Wohin das führen kann, zeigt das Video am Ende des Beitrages schön…

By Martin Arnold 12. Mai 2019 Off

Mehrwertausgleich – geglückter Kompromiss

In der wortwörtlich aller letzten Minute ist der Kompromiss zum Mehrwertausgleich im Kanton Zürich gelungen. An einer Medienorientierung am 3. Mai haben die Akteure, die zur Lösung beigetragen haben, die Kommissionsvorlage vorgestellt und kommentiert. Zweifellos ein guter Abschluss einer Legislatur, in der nicht immer alles rund gelaufen ist. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Vorlage…

By Martin Arnold 4. Mai 2019 Off

Bundesrat erlässt Einzonungsstopp in fünf Kantonen

Nun wird es wirklich dringlich, dass der Kanton Zürich ein taugliches #MAG erhält. Denn die Auswirkungen des Einzonungsstopp auf laufende Projekte lässt sich nur schwer abschätzen. Und der Wirtschaftskanton Zürich sollte für Private und Investoren bald wieder Rechtssicherheit schaffen. Ich hoffe, die zuständige Kantonsratskommission fällt bald einen salomonischen Entscheid für eine akzeptable Vorlage. https://www.nzz.ch/schweiz/bauzonen-bundesrat-erlaesst-einzonungsstopp-in-fuenf-kantonen-ld.1474123

By Martin Arnold 10. April 2019 Off

Die Digitalisierung der Urne ist unnötig

@FabianSchaefer1 bringt es in seinem Kommentar in der @NZZ auf den Punkt: Die Digitalisierung der Urne ist unnötig. Die birgt zu viele Risiken, der Nutzen ist aber bescheiden. Es gibt weit wichtigere Projekte in der Digitalisierung wie die Einführung der E-ID. Erst damit wird der Durchbruch für digitale Dienstleistungen der öffentlichen Hand, aber auch bei…

By Martin Arnold 26. Januar 2019 Off

Landschaftsschützer und Grünliberale distanzieren sich von der Zersiedelungsinitiative

Die Vernunft obsiegt. Landschaftsschützer und Grünliberale distanzieren sich von der Zersiedelungsinitiative. Das ist richtig, weil die radikale Initiative jede Entwicklung verunmöglicht. Es werden auch falsche Anreize gesetzt. Die Folge könnte sein, dass die Verdichtung verhindert wird und die Bautätigkeit an den falschen Orten erfolgt. https://www.nzz.ch/schweiz/landschaftsschuetzer-markieren-distanz-zur-zersiedelungsinitiative-ld.1450137

By Martin Arnold 12. Januar 2019 Off

Neue Volksinitiative zum Rentenalter geplant

Das wir bezüglich unserer Vorsorge zunehmend auf Pump leben, ist längst eine Binsenwahrheit. Die Umverteilung in den Penisonskassen belastet die Aktiven schon heute massiv. Es wäre also höchste Zeit um zu handeln. Aber statt konkrete Lösungen zu suchen, vertreibt sich Parlament lieber die Zeit mit dogmatischen Grabenkämpfen. Nun plant ein Rentner, der etwas von der…

By Martin Arnold 19. Dezember 2018 Off

Bürokratie feiert Urständ

Professor Aguzzi kämpfte erfolgreich gegen den Rinderwahnsinn, doch nun steht er mit Tierschützern im Clinch: https://www.nzz.ch/zuerich/professor-aguzzi-kaempfte-erfolgreich-gegen-den-rinderwahn-doch-nun-steht-er-mit-tierschuetzern-im-clinch-ld.1445645

By Martin Arnold 18. Dezember 2018 Off