Analyse einer Analyse

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Im @tagesanzeiger von heute ist eine Analyse von Marius Huber zur #Steuervorlage17 nachzulesen. Der abgedruckte Text ruft geradezu nach einer Richtigstellung. Der Titel lässt darauf schliessen, dass er einen positiven Artikel zur Vorlage verfassen wollte. Geglückt ist dies aber nur mässig. Es ist ihm nicht gelungen, seine persönliche Haltung zu […]

Auch unterirdische Parkplätze sollen abgebaut werden

Parkplatzkompromiss ist Geschichte

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Der Name sagt es eigentlich schon: historischer Parkplatzkompromiss. Vor 23 Jahren von pragmatischen Kräften geschmiedet, dürfte er schon bald Geschichte sein. Das neu zusammengesetzte Stadtzürcher Parlament wird den „Wählerwillen“ durchsetzen, koste es was es wolle. In der bestimmenden SP sind die kühlen, pragmatischen Kräfte zur Mangelware geworden, die Hardliner – […]

Freuen sich über die Einigung

Mehrwertausgleich – geglückter Kompromiss

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In der wortwörtlich aller letzten Minute ist der Kompromiss zum Mehrwertausgleich im Kanton Zürich gelungen. An einer Medienorientierung am 3. Mai haben die Akteure, die zur Lösung beigetragen haben, die Kommissionsvorlage vorgestellt und kommentiert. Zweifellos ein guter Abschluss einer Legislatur, in der nicht immer alles rund gelaufen ist. Zusammenfassend kann […]

Bundesrat erlässt Einzonungsstopp in fünf Kantonen

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Nun wird es wirklich dringlich, dass der Kanton Zürich ein taugliches #MAG erhält. Denn die Auswirkungen des Einzonungsstopp auf laufende Projekte lässt sich nur schwer abschätzen. Und der Wirtschaftskanton Zürich sollte für Private und Investoren bald wieder Rechtssicherheit schaffen. Ich hoffe, die zuständige Kantonsratskommission fällt bald einen salomonischen Entscheid für […]

In der Raumplanung gibt es keine einfachen Rezepte

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In der NZZ vom 22. Oktober ist ein interessantes Interview zur Raumplanung im Kanton Zürich mit Kantonsplaner Wilhelm Natrup und Stadtplanerin Katrin Gügler enthalten. Obwohl die beiden in vielen Punkten einig sind, haben sie beim Mehrwertausgleich unterschiedliche Haltungen.  Persönlich finde ich, die Wahrheit beim Mehrwertausgleich liegt wohl irgendwo dazwischen. Während […]

Mehrwertausgleichsgesetz – ein Hosenlupf unter Zeitdruck

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Regierung und Parlament stehen unter erheblichem Zeitdruck, wenn auch im Kanton Zürich das Mehrwertausgleichsgesetz rechtzeitig in Kraft treten soll. Mit der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) wurde schweizweit auch die Einführung einer Mehrwertabgabe auf Einzonungen beschlossen. Die Kantone sind nun gefordert, die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung der nationalen Mindestvorgabe zu erlassen. […]