Kategorie: Kanton Zürich

Analyse einer Analyse

Im @tagesanzeiger von heute ist eine Analyse von Marius Huber zur #Steuervorlage17 nachzulesen. Der abgedruckte Text ruft geradezu nach einer Richtigstellung. Der Titel lässt darauf schliessen, dass er einen positiven Artikel zur Vorlage verfassen wollte. Geglückt ist dies aber nur mässig. Es ist ihm nicht gelungen, seine persönliche Haltung zu verbergen und die Vorlage mit…

By Martin Arnold 24. August 2019 Off

Ein Firmenchef findet klare Worte zur Steuervorlage.

Firmenchef Marc Winet (Dow) findet klare Worte im Tagi-Beitrag vom 20. Juli zur Steuervorlage: «Andere Staaten wie Holland werben sehr offensiv und direkt beim US-Hauptsitz für sich», sagt Winet. Zu rechtfertigen, weshalb der Europa-Sitz ausgerechnet in Horgen sein soll, wo der Boden teuer ist und die Löhne hoch sind, sei eine Daueraufgabe. Sekundiert wurde er…

By Martin Arnold 24. Juli 2019 Off

Parkplatzkompromiss ist Geschichte

Der Name sagt es eigentlich schon: historischer Parkplatzkompromiss. Vor 23 Jahren von pragmatischen Kräften geschmiedet, dürfte er schon bald Geschichte sein. Das neu zusammengesetzte Stadtzürcher Parlament wird den „Wählerwillen“ durchsetzen, koste es was es wolle. In der bestimmenden SP sind die kühlen, pragmatischen Kräfte zur Mangelware geworden, die Hardliner – von der JUSO vor sich…

By Martin Arnold 28. Juni 2019 Off

Mehrwertausgleich – geglückter Kompromiss

In der wortwörtlich aller letzten Minute ist der Kompromiss zum Mehrwertausgleich im Kanton Zürich gelungen. An einer Medienorientierung am 3. Mai haben die Akteure, die zur Lösung beigetragen haben, die Kommissionsvorlage vorgestellt und kommentiert. Zweifellos ein guter Abschluss einer Legislatur, in der nicht immer alles rund gelaufen ist. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Vorlage…

By Martin Arnold 4. Mai 2019 Off

Bundesrat erlässt Einzonungsstopp in fünf Kantonen

Nun wird es wirklich dringlich, dass der Kanton Zürich ein taugliches #MAG erhält. Denn die Auswirkungen des Einzonungsstopp auf laufende Projekte lässt sich nur schwer abschätzen. Und der Wirtschaftskanton Zürich sollte für Private und Investoren bald wieder Rechtssicherheit schaffen. Ich hoffe, die zuständige Kantonsratskommission fällt bald einen salomonischen Entscheid für eine akzeptable Vorlage. https://www.nzz.ch/schweiz/bauzonen-bundesrat-erlaesst-einzonungsstopp-in-fuenf-kantonen-ld.1474123

By Martin Arnold 10. April 2019 Off

In der Raumplanung gibt es keine einfachen Rezepte

In der NZZ vom 22. Oktober ist ein interessantes Interview zur Raumplanung im Kanton Zürich mit Kantonsplaner Wilhelm Natrup und Stadtplanerin Katrin Gügler enthalten. Obwohl die beiden in vielen Punkten einig sind, haben sie beim Mehrwertausgleich unterschiedliche Haltungen.  Persönlich finde ich, die Wahrheit beim Mehrwertausgleich liegt wohl irgendwo dazwischen. Während Wilhelm Natrup den Kanton in…

By Martin Arnold 22. Oktober 2018 Off

Mehrwertausgleichsgesetz – ein Hosenlupf unter Zeitdruck

Regierung und Parlament stehen unter erheblichem Zeitdruck, wenn auch im Kanton Zürich das Mehrwertausgleichsgesetz rechtzeitig in Kraft treten soll. Mit der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) wurde schweizweit auch die Einführung einer Mehrwertabgabe auf Einzonungen beschlossen. Die Kantone sind nun gefordert, die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung der nationalen Mindestvorgabe zu erlassen. Zeit bleibt noch bis Ende…

By Martin Arnold 10. Oktober 2018 Off

Richtplanrevision auf gutem Weg

Der Kantonsrat beschliesst mit der Richtplanrevision einen vernünftigen Kompromiss für die künftige Gestaltung der Uferzonen. Und mit dem Eintrag eines Seerestaurant kommt diese Idee einen wichtigen Schritt weiter. Nach 8 Jahren seit der Überweisung der entsprechenden Motion… Die Welt dreht sich also doch noch. Linke scheitert mit Anträgen für mehr Natur im Richtplan https://www.zsz.ch/14120356

By Martin Arnold 2. Oktober 2018 Off