Wie in den meisten Ländern wird auch in der Schweiz versucht, die Pandemie mit Lockdowns zu bekämpfen. Häufigere Tests oder gar Massentests könnten diese aber überflüssig machen. Diese Option sollte vorurteilsfrei näher geprüft werden. Wir würden nicht nur mehr Freiheit für die Bevölkerung zurückgewinnen und die wirtschaftlichen Folgen reduzieren, sondern […]
Der Abstimmungskampf über die Kampfjet-Vorlage hat begonnen. Die Gegner werfen mit Milliarden-Argumenten um sich, drücken sich aber vor einer ernsthaften Debatte über Sicherheitspolitik. Ein lesenswerter Kommentar von Georg Häsler Sansano, Bern in der @NZZ vom 2. Juni. https://www.nzz.ch/schweiz/neuer-kampfjet-fuer-schweiz-gegner-druecken-sich-vor-argumenten-ld.1559207?mktcid=smsh&mktcval=OS%20Share%20Hub
Im heutigen Tagesanzeiger gesehen. Wenn dies zutrifft und die Datenlage für die getroffenen Massnahmen tatsächlich sehr dünn ist, dann wäre das bedenklich. Nicht zuletzt mit Blick auf den wirtschaftlichen Schaden. Blindflug des Bundesrats in der Corona-Krise https://www.tagesanzeiger.ch/blindflug-des-bundesrats-in-der-corona-krise-266308665939
von Michael Gerber, Christoph Ebnöther, erschienen in der Medienwoche am 23. Januar 2020 Wie wichtig ist der Zutritt zum Parlamentsgebäude für Lobbyistinnen und Lobbyisten? Weniger als manche vermuten. Die physische Anwesenheit im Bundeshaus ist keine Bedingung für erfolgreiche Einflussnahme. Einem Lobby-Mythos auf der Spur. Die Aktivitäten der Lobbyistinnen und Lobbyisten im […]
Die Wahlen im kommenden Herbst werden mancherorts für rote Köpfe sorgen. Ein Grund dafür dürfte die Klimadebatte sein. Aber nicht nur. Die vergangenen kantonalen Wahlen deuten darauf hin, dass sich auch für die nationalen Wahlen im Herbst einige Veränderungen ergeben könnten. Die seit diesem Winter verstärkt geführte Klimadebatte hat bereits […]
@FabianSchaefer1 bringt es in seinem Kommentar in der @NZZ auf den Punkt: Die Digitalisierung der Urne ist unnötig. Die birgt zu viele Risiken, der Nutzen ist aber bescheiden. Es gibt weit wichtigere Projekte in der Digitalisierung wie die Einführung der E-ID. Erst damit wird der Durchbruch für digitale Dienstleistungen der […]
Die Fakten sind eigentlich klar. Die demografische Entwicklung lässt sich nicht leugnen. Und dennoch eiert die nationale Politik um das Thema herum. Der Reformstau ist unübersehbar: https://www.nzz.ch/meinung/die-zweite-saeule-wird-ausgehoehlt-ld.1452461
Ein wirklich kluger Kommentar von Karl Hofstetter zur Konzernverantwortungsinitiative. Gegen eine überbordende Unternehmenshaftung für Menschenrechtsverletzungen im Ausland: https://www.nzz.ch/meinung/konzernverantwortungsinitiative-keine-pauschalhaftung-ld.1449890
Die Vernunft obsiegt. Landschaftsschützer und Grünliberale distanzieren sich von der Zersiedelungsinitiative. Das ist richtig, weil die radikale Initiative jede Entwicklung verunmöglicht. Es werden auch falsche Anreize gesetzt. Die Folge könnte sein, dass die Verdichtung verhindert wird und die Bautätigkeit an den falschen Orten erfolgt. https://www.nzz.ch/schweiz/landschaftsschuetzer-markieren-distanz-zur-zersiedelungsinitiative-ld.1450137
Das wir bezüglich unserer Vorsorge zunehmend auf Pump leben, ist längst eine Binsenwahrheit. Die Umverteilung in den Penisonskassen belastet die Aktiven schon heute massiv. Es wäre also höchste Zeit um zu handeln. Aber statt konkrete Lösungen zu suchen, vertreibt sich Parlament lieber die Zeit mit dogmatischen Grabenkämpfen. Nun plant ein […]