Kategorie: Politik

Politische Themen die mich interessieren und bewegen

In der Raumplanung gibt es keine einfachen Rezepte

In der NZZ vom 22. Oktober ist ein interessantes Interview zur Raumplanung im Kanton Zürich mit Kantonsplaner Wilhelm Natrup und Stadtplanerin Katrin Gügler enthalten. Obwohl die beiden in vielen Punkten einig sind, haben sie beim Mehrwertausgleich unterschiedliche Haltungen.  Persönlich finde ich, die Wahrheit beim Mehrwertausgleich liegt wohl irgendwo dazwischen. Während Wilhelm Natrup den Kanton in…

By Martin Arnold 22. Oktober 2018 Off

Faktencheck zu den Argumenten der bürgerlichen Stadiongegner. Wahrheitsgehalt: 0%

Jetzt bekämpft Nationalrätin Kathy Riklin das Zürcher Stadion https://www.tagesanzeiger.ch/14151381 Während die linken Stadiongegner „wenigstens“ ideologisch argumentieren, verbreitet das bürgerliche Komitee der Stadiongegner schlicht Unwahrheiten. Mein persönlicher Faktencheck ergibt genau 0% Wahrheitsgehalt.  Die Krawallmacher und Hooligans kann man mit dem neuen Stadion innerhalb und um das Stadion besser im Griff behalten, als beim Letzigrund. Und was…

By Martin Arnold 12. Oktober 2018 Off

Mehrwertausgleichsgesetz – ein Hosenlupf unter Zeitdruck

Regierung und Parlament stehen unter erheblichem Zeitdruck, wenn auch im Kanton Zürich das Mehrwertausgleichsgesetz rechtzeitig in Kraft treten soll. Mit der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) wurde schweizweit auch die Einführung einer Mehrwertabgabe auf Einzonungen beschlossen. Die Kantone sind nun gefordert, die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung der nationalen Mindestvorgabe zu erlassen. Zeit bleibt noch bis Ende…

By Martin Arnold 10. Oktober 2018 Off

Steuerfuss soll bei 88 Prozent bleiben

Die Gemeinde Oberrieden will Steuerfuss bei 88 Prozent halten. So schreibt es heute die ZSZ. Eine straffe Haushaltführung, stabile Steuerertäge und keine überbordende Investitionen führen zu stabilen finanziellen Verhältnissen. Der budgetierte Ertragsüberschuss resultiert vor allem aus dem Landverkauf. Dieser einmalige Effekt dient dem Abbau der Fremdverschuldung und soll nicht zu finanzpolitischem Übermut verleiten.  Hier geht…

By Martin Arnold 5. Oktober 2018 Off

Richtplanrevision auf gutem Weg

Der Kantonsrat beschliesst mit der Richtplanrevision einen vernünftigen Kompromiss für die künftige Gestaltung der Uferzonen. Und mit dem Eintrag eines Seerestaurant kommt diese Idee einen wichtigen Schritt weiter. Nach 8 Jahren seit der Überweisung der entsprechenden Motion… Die Welt dreht sich also doch noch. Linke scheitert mit Anträgen für mehr Natur im Richtplan https://www.zsz.ch/14120356

By Martin Arnold 2. Oktober 2018 Off

Smarte Propaganda in Lehrmitteln

Es ist schon erstaunlich, wie dreist linke Gruppierungen und NGO’s offensichtlich agieren und ihre smarte Propaganda kurzerhand in Lehrmitteln verbreiten können. Noch erstaunlicher ist aber, wie naiv Verwaltung, Behörden und politisch Verantwortliche dies gesehen lassen. Propaganda jeglicher Art hat in Lehrmitteln nichts verloren. Wenn unsere Kinder zu mündigen Bürgern heranreifen sollen, braucht es dazu ausgewogene…

By Martin Arnold 31. August 2018 Off

Schliessung der Post Oberrieden

Gestern Samstag ist die Schliessung der Post Oberrieden erfolgt. Ab Montag wird im benachbarten Migrolino eine Post-Agentur geöffnet sein, welche die Leistungen für die Grundversorgung erbringen wird. Erfreulich daran ist, dass damit die Öffnungszeiten deutlich verlängert werden. Das ist kundenfreundlich. Was aber fehlen wird, ist der persönliche Kontakt, die Beratung. Ich gebe zu, dass ich selber…

By Martin Arnold 23. Oktober 2016 Off