Überschätzter Lobby-Einfluss in der Wandelhalle

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von Michael Gerber, Christoph Ebnöther, erschienen in der Medienwoche am 23. Januar 2020 Wie wichtig ist der Zutritt zum Parlamentsgebäude für Lobbyistinnen und Lobbyisten? Weniger als manche vermuten. Die physische Anwesenheit im Bundeshaus ist keine Bedingung für erfolgreiche Einflussnahme. Einem Lobby-Mythos auf der Spur. Die Aktivitäten der Lobbyistinnen und Lobbyisten im […]

Fussballplatz Cholenmoos

Die Stimmberechtigten haben entschieden

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An diesem Wochenende wurden die Stimmberechtigten der Gemeinde Oberrieden erneut zur Urne gerufen. Besonders gefreut haben mit nicht nur die Resultate, sondern auch die hohe Stimmbeteiligung von über 56%. Neben dem zweiten Wahlgang für die Ständeratswahlen galt es an diesem Wochenende über weitere Geschäfte zu entscheiden. Gleichzeitig wurde über die […]

JA zu einem aktiven Dorfleben, JA zur Sanierung des Fussballplatzes

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Im Vorfeld der Abstimmung vom 17. November über die Sanierung und Vergrösserung des Fussballplatzes, ist eine angeregte öffentliche Debatte entstanden. Mit diesem Beitrag möchte ich einige Argumente richtig stellen und die Fakten wieder in den Vordergrund rücken. Keine Steuererhöhung wegen Fussballplatz Zunächst gilt es die finanziellen Auswirkungen genauer zu betrachten. […]

Analyse einer Analyse

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Im @tagesanzeiger von heute ist eine Analyse von Marius Huber zur #Steuervorlage17 nachzulesen. Der abgedruckte Text ruft geradezu nach einer Richtigstellung. Der Titel lässt darauf schliessen, dass er einen positiven Artikel zur Vorlage verfassen wollte. Geglückt ist dies aber nur mässig. Es ist ihm nicht gelungen, seine persönliche Haltung zu […]

Es wird ein heisser Herbst

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Die Wahlen im kommenden Herbst werden mancherorts für rote Köpfe sorgen. Ein Grund dafür dürfte die Klimadebatte sein. Aber nicht nur. Die vergangenen kantonalen Wahlen deuten darauf hin, dass sich auch für die nationalen Wahlen im Herbst einige Veränderungen ergeben könnten. Die seit diesem Winter verstärkt geführte Klimadebatte hat bereits […]

Auch unterirdische Parkplätze sollen abgebaut werden

Parkplatzkompromiss ist Geschichte

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Der Name sagt es eigentlich schon: historischer Parkplatzkompromiss. Vor 23 Jahren von pragmatischen Kräften geschmiedet, dürfte er schon bald Geschichte sein. Das neu zusammengesetzte Stadtzürcher Parlament wird den „Wählerwillen“ durchsetzen, koste es was es wolle. In der bestimmenden SP sind die kühlen, pragmatischen Kräfte zur Mangelware geworden, die Hardliner – […]

Zeichnung: Peter Gut, NZZ

Wer hat Angst vor 5G?

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5G – eine neue Bezeichnung für eine bestehende Technologie (gleiche Frequenzen) sorgt vielerorts für Ängste. Aber gleichzeitig verdoppelt sich jährlich das Datenvolumen, das über Mobilfunk übertragen wird. In solchen Situationen wäre eigentlich nüchterne Aufklärung gefragt. Stattdessen werden durch geschicktes Framing diffuse Ängste geschürt. Wohin das führen kann, zeigt das Video […]

Freuen sich über die Einigung

Mehrwertausgleich – geglückter Kompromiss

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In der wortwörtlich aller letzten Minute ist der Kompromiss zum Mehrwertausgleich im Kanton Zürich gelungen. An einer Medienorientierung am 3. Mai haben die Akteure, die zur Lösung beigetragen haben, die Kommissionsvorlage vorgestellt und kommentiert. Zweifellos ein guter Abschluss einer Legislatur, in der nicht immer alles rund gelaufen ist. Zusammenfassend kann […]

Bundesrat erlässt Einzonungsstopp in fünf Kantonen

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Nun wird es wirklich dringlich, dass der Kanton Zürich ein taugliches #MAG erhält. Denn die Auswirkungen des Einzonungsstopp auf laufende Projekte lässt sich nur schwer abschätzen. Und der Wirtschaftskanton Zürich sollte für Private und Investoren bald wieder Rechtssicherheit schaffen. Ich hoffe, die zuständige Kantonsratskommission fällt bald einen salomonischen Entscheid für […]