Die Schweiz zeichnet sich durch ein einzigartiges direktdemokratisches System aus. Als Stimmberechtigte wählen wir nicht nur alle vier Jahre unsere Vertreter im Parlament, wir können auch zu zahlreichen Sachvorlagen in Gemeinden, Kanton und Bund Stellung nehmen. Dennoch sind die National- und Ständeratswahlen von grosser Bedeutung – für unser tägliches Leben, für vernünftige Rahmenbedingungen von Gewerbe und Wirtschaft.
Die Schweizer Stimmberechtigten werden im Vergleich zu umliegenden Ländern sehr oft an die Urnen gerufen. Nicht nur alle vier Jahre bei Wahlen, sondern auch zu vielen (mehr oder weniger) konkreten Sachfragen können wir unsere Meinung abgeben. Und manchmal macht uns die zunehmende Komplexität der Vorlagen und Abstimmungsprozedere etwas mürbe. Trotzdem werden wir von Vielen um unsere direkten Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten beneidet.
Richtung für vier Jahre bestimmen
Diese direkte Mitwirkungsmöglichkeit könnte dazu verleiten, die Parlamentswahlen in ihrer Bedeutung zu relativeren. Selbstverständlich verfügen wir mit dem Initiativ- und Referendumsrecht über sehr direkte Einflussmöglichkeiten auf die Arbeit des Parlaments. Viele „kleine Geschäfte“, die in Verordnungen oder Umsetzungsbestimmungen festgehalten werden, entziehen sich aber dieser direktdemokratischen Einflussnahme. Und das zu Recht – die Stimmberechtigten sollen die grossen Linien vorzeichnen, für die Erarbeitung der Details sind Bundesrat und Parlament zuständig. Aber wir alle wissen, dass gerade in den Details oftmals der Teufel steckt. Gerade auch deshalb ist die Zusammensetzung sowohl in parteipolitischer wie auch persönlicher Hinsicht von herausragender Bedeutung.
Pragmatiker oder Provokateure
In der Politik tummeln sich zahlreiche schillernde Persönlichkeiten. Wir sehen sie regelmässig in den News-Sendungen auf allen Kanälen und lesen ihre „Quotes“ im Web oder den eingängigen Printmedien. Rasch zu jedem beliebigen Thema eine kurze, knackige Stellungnahme abgeben zu können ist heute eine der Voraussetzungen dafür, um medial präsent zu sein. Wer laut und provokativ ist findet Beachtung, der pragmatische Schaffer gerät hier ins Hintertreffen. Realistischerweise braucht es wohl beides für die politische Arbeit: die Provokation um ein Thema zu lancieren, den pragmatischen Macher für die Erarbeitung einer vernünftigen Lösung. Allerdings sollte die Mischung ausgewogen sein. Die Provokation ist rasch lanciert, das finden einer pragmatischen und praktikablen Lösung ist in der Regel aber mit beharrlicher Arbeit verbunden. Deshalb braucht es mehr Macher.
Das Gewerbe braucht Ihre Unterstützung
Die gewerbliche Wirtschaft wird – gerade im aktuell unsicheren wirtschaftlichen Umfeld – in jeder Sonntagsrede als Stütze unserer Volkswirtschaft gelobt. Das Gewerbe wirke stabilisierend, sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze und leiste im sozialen und gesellschaftlichen Bereich Wichtiges. Geht es aber um die konkrete Arbeit an Gesetzen, Verordnungen und Erlassen, um die Festsetzung von Steuern, Gebühren und Abgaben, die Erhebung von Daten, Umfragen, Meldepflichten und neue Auflagen, dann werden die Anliegen des Gewerbes regelmässig übersehen. Was am Sonntag gepredigt wurde, ist leider zu oft am Montag schon wieder vergessen. Vergleicht man die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung, sind Konzerne, Dienstleister, Industrie und Landwirtschaft im eidgenössischen Parlament überproportional vertreten.
Verlässliche Persönlichkeiten wählen
Der Kantonale Gewerbeverband als Dachorganisation der KMU-Wirtschaft im Kanton Zürich hat sich daher entschieden, den Stimmberechtigten eine Wahlempfehlung abzugeben. Die unterstützten Persönlichkeiten haben sich darauf verpflichtet, die Anliegen des Gewerbes prioritär in ihre parlamentarische Arbeit aufzunehmen. Damit soll erreicht werden, dass der gewerbliche Einfluss und damit eine pragmatische, unternehmerische Haltung gesteigert werden können. Mit Blick auf die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Schweiz braucht es in der Politik vermehrt Persönlichkeiten die es gewohnt sind, lösungsorientiert zu arbeiten.
Am 23. Oktober an die Urnen
Auf jeden Fall ist es wichtig, an der Wahl vom 23. Oktober teilzunehmen. Das neugewählte Parlament wird in den kommenden vier Jahren wichtige Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes und damit für den Wirtschaftskanton Zürich vornehmen müssen. Für diese Arbeit braucht es verlässliche, lösungsorientiere Persönlichkeiten, welche die Problemstellungen pragmatisch und unter Berücksichtigung der gewerblichen Anliegen angehen. Und dabei ist es sicher auch nicht falsch, wenn sich auch ein paar frische Köpfe mit diesen Herausforderungen befassen.
